09.12.2017

Wittenberger Sonntag liest die Neue Westfälische

SPD und die Große Koalition Regieren wollen, nicht müssen

Bielefeld (ots) - Zum Wort des Jahres werden Begriffe gewählt, die komplizierte Sachverhalte auf einen Nenner bringen. "Jamaika-Aus" war 2017 dran, klarer Fall. Große Träume, kleine Geister, dilettantisch gemanagte Sondierungen. "#SPDerneuerung", die pseudomoderne Formel für die Neuerfindung der ältesten deutschen demokratischen Partei, hat alle Chancen, als Sysiphos-Aufgabe des Jahrhunderts in die Geschichte einzugehen. Aber es gibt auch Hoffnung: Andrea Nahles, die starke Frau von Morgen, wird dem netten, aber angeschlagenen Parteichef Martin Schulz garantiert nicht die Verhandlungsrunde zur nächsten Großen Koalition überlassen. 

Wenn es der misstrauischen Nahles gelingt, die Hinterzimmer-Kultur der Merkel'schen GroKo-Politik zu zerstören, wenn politische Entscheidungen transparent gemacht werden, dann kann gutes Regieren gelingen. Vorausgesetzt, man weiß, wo man hin will. 

Die Vorsitzende der Bundestagsfraktion weiß, was Führung ist. Sie ist diejenige, vor der die geschäftsführende Kanzlerin und CDU-Vorsitzende gehörigen Respekt hat. Das könnte eine Grundlage sein, um eine neue GroKo nicht zwingend zum Verlustgeschäft der SPD zu machen. Die christdemokratischen Regierungspartner tun ja nur so, als sei alles in Ordnung. Sie behaupten einfach, Angela Merkel habe eine politische Zukunft, habe eine Vision von einer besseren, einer europäischeren, einer digitalisierten Welt. 

Sozialdemokraten diskutieren über all das mit Inbrunst, Misstrauen, mit Kritik an allem und jedem. Sie sollten das Risiko einer weiteren Merkel-Koalition nur dann eingehen, wenn sie zwei Dinge wirklich ernsthaft wollen: Erstens, sie sollten regieren "wollen" und nicht "müssen". Zweitens, sie sollten misstrauisch werden gegenüber der Führung, kritisch wegen unzureichender Reformen und vorsichtig gegenüber falschen Versprechungen - und das nicht in erster Linie bezogen auf die eigenen Leute. 

Gerade noch stellten die Umfragen einen grandiosen Aufschwung für die Jamaika-Idee fest. Dann platzte das Luftgebilde an Merkels Ideenlosigkeit und an Lindners Überheblichkeit. Schon schießen die Umfragewerte für die Große Koalition in die Höhe. Unionsanhänger freuen sich, SPD-Sympathisanten schwant nichts Gutes. Das ist ein kleines Indiz, was Teil des großen Problems der SPD ist: Die Union kassiert ein, was kommt. Der SPD ist nie genug, was erreicht wird.




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