29.09.2017

Wittenberger Sonntag liest die Badische Zeitung

SPD-Fraktionschefin Nahles: Kein bisschen Demut

Freiburg (ots) - Andrea Nahles ist jetzt die starke Frau in der deutschen Sozialdemokratie. Unterschätzen darf man sie nicht. Doch die SPD wird nach der tiefen Demütigung bei der Bundestagswahl nur aus dem Dauertief finden, wenn sie den Mut zu einem grundlegenden Neuanfang hat. 

Unter Martin Schulz hatte die SPD zuletzt einen klassischen Gerechtigkeitswahlkampf für das untere Drittel geführt. Das war per se nicht falsch, denn eine der großen Zukunftsaufgaben aller demokratischen Parteien besteht darin, zu verhindern, dass die Gesellschaft unter dem stetig wachsenden Veränderungsdruck in unversöhnliche Lager zerfällt. Nur kann die SPD dazu nur ihren Beitrag leisten, wenn sie auch jene Wähler erreicht, die nicht angstvoll in die Zukunft blicken. Dazu müsste sie sich wieder als Fortschrittspartei begreifen: Der Blick müsste nach vorn gerichtet sein, nicht nach hinten. Statt weiter Grabenkämpfe über die Agenda 2010 auszufechten, müsste sich die SPD auf eine Agenda 2021 verständigen, die sozialen Schutz mit den Chancen der Modernisierung verbindet.

Die Frage ist, wohin Nahles die SPD steuern will. Ihre maß- und taktlose Ankündigung, künftig bekomme die Merkel-Union "auf die Fresse", könnte heißen, dass Nahles an alte Juso-Zeiten anknüpft und wie AfD und Linke in der Oppositionsarbeit vor allem auf Lautstärke setzt. Befreit von der Regierungsbürde scheint ihr Motto zu lauten: Ein bisschen Krawall muss sein. Ein bisschen Demut freilich stünde der SPD besser. Es gibt viele Trümmer zu räumen, bevor die Sozialdemokraten wieder zur Attacke blasen sollten.




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