13.05.2017

Klartext-Kommentar von Wolfgang Marchewka

Dort sitzen sie und können nicht anders...

„Hier stehe ich und kann nicht anders! Gott helfe mir, Amen!“ Der Legende nach soll Martin Luther dereinst diese Worte gesprochen haben, als er zwecks Widerruf seiner 95 Thesen zum Reichstag nach Worms zitiert worden war. Mal angenommen, der gute Geist des Reformators säße heute im Himmel auf Wolke sieben und würde von dort auf die Mitglieder von Rat und Verwaltung „seiner“ Lutherstadt Wittenberg herabschauen, so sinnierte er dabei wohl über eine aktuelle Variante seines berühmt gewordenen Spruchs etwa so: „Dort sitzen sie und können nicht anders! Gott werfe Hirn vom Himmel, Amen!“ 

Der Grund für diese angenommene virtuelle Boshaftigkeit von Luthers Geist ist die von der Wittenberger Stadtverwaltung präsentierte und von den Mitgliedern des Kulturausschusses der Lutherstadt nun abgesegnete zweite Variante einer so genannten „Kulturförderabgabe“, denn dem Reformator ist es zu Lebzeiten bei seinem Wirken auch um mehr Gerechtigkeit gegangen. Und gerecht kann es wohl kaum sein, wenn die Wittenberger Stadtverwaltung mit der geplanten Eintrittskartensteuer willkürlich einheimische Kulturschaffende und deren meist einheimischen Gäste für ihre Leistungen mit 20 % Sondersteuer bestrafen will – Variante eins und vom Stadtrat bereits abgelehnt – oder die nun ebenso willkürliche und vom Kulturausschuss in dieser Woche abgesegnete Variante zwei, die vorsieht, nur vier kulturelle Welterbestätten für ihre Existenz zu bestrafen. 

Offensichtlich hat sich in den Köpfen der handelnden Mitglieder der Wittenberger Verwaltung nicht die Sinnhaftigkeit einer solchen Strafsteuer, sondern wider aller Vernunft nur ein hoher Prozentsatz (20 %) festgesetzt, denn dieser Prozentsatz ist die Konstante in den beiden Entwürfen der Stadtverwaltung. 

Doch schon der beim Thema Zahlen sehr weise wirkende Adam Riese wusste, ein möglichst hoher Prozentsatz muss nicht einen möglichst hohen Ertrag zur Folge haben, denn wie bei anderen hohen Steuersätzen auch lassen sich die Angehörigen der steuerlich auserkorenen Zielgruppe den einen oder anderen „Umgehungstatbestand“ einfallen. Bei der kostenpflichtigen Kultur ist das besonders einfach: Wenn die Veranstalter aufgrund der zusätzlichen Steuer ihre Eintrittspreise erhöhen müssen – was von Dr. Rhein für das Lutherhaus bereits angekündigt worden ist – reagiert der gut informierte Bürger verärgert und verweigert den Besuch dieser kulturellen Steuerstätten – und dann wird es wohl nichts mit den einkalkulierten Mehreinnahmen, liebe stadtinterne Rechenkünstler! 

Den Gerüchten zufolge soll es in der Wittenberger Stadtverwaltung nicht nur Rechenkünstler sondern auch Rechtsgelehrte geben. Denen sei gesagt, noch gibt es in der Bundesrepublik Deutschland eine Verfassung, Grundgesetz genannt. Darin ist der Gleichheitsgrundsatz festgeschrieben. Folge: Gleiches willkürlich verschieden zu behandeln ist verfassungswidrig! 

 Es wäre ein gefundenes Fressen für die nationale wie internationale Presse, wenn die angeblich kulturell hochstehende Lutherstadt mit ihrer willkürlich zusammengeschusterten Strafsteuer für einige wenige Kulturanbieter vor dem Bundesverfassungsgericht scheitern würde. 

Und da es die Redaktion des Wittenberger Sonntag wie immer nicht beim Meckern belässt, folgt hier ein ebenso praktikabler wie für die Stadt Gewinn bringender und zudem auch noch verfassungsfester Vorschlag: Statt einen hohen Steuersatz von wenigen Kulturanbietern zu verlangen, wäre es für alle Beteiligten besser, genau das Gegenteil zu tun, nämlich einen ganz geringen Beitrag von allen zu kassieren.

Beispiel: Die Eintrittskarte für das Asisi-Panorama in Wittenberg kostet 11 Euro. Wer bereit ist, diesen Betrag zu zahlen, würde sich sicherlich kaum verweigern, auch 11,50 Euro zu geben, also 50 Cent pro Person für die Förderung der Kultur in Wittenberg. Vor wenigen Tagen haben die Betreiber dieses Panoramas schon den 100.000sten Besucher geehrt – und allein das hätte bei rechtzeitigem Nachdenken 50.000 Euro für die Wittenberger Stadtkasse bedeutet. 

Zudem könnte die Stadt sowohl den auswärtigen Besuchern als auch ihren Bürgerinnen und Bürgern für diese 50 Cent ein kleines, aber schickes Souvenir geben, zum Beispiel nach dem Muster des einstigen Notgeldes aus den zum Glück längst vergangenen schlechten Zeiten. Darauf das Bild des Wittenberger Marktes samt Altem Rathaus und dem Spruch „Ich habe die Kultur in Wittenberg gefördert!“ Bei der notwendigen hohen Auflage würde der Druck so eines „Notgeldes“ kaum einen Cent pro Stück kosten und daraus folgt, aus dem kleinen 50 Cent-Beitrag entstünde im Laufe der Zeit eine Summe, die höher ist als der Hauptgewinn beim Lotto. 

Nachsatz speziell für die Wittenberger Stadtverwaltung: Dieser gute Rat von uns ist kostenlos!




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