Sehr gut besucht war der gemeinsame Neujahrsempfang des Landkreises und der Sparkasse am Freitagabend in der Hauptgeschäftsstelle der Sparkasse. Fotos: Oleg Alimov

Sehr gut besucht war der gemeinsame Neujahrsempfang des Landkreises und der Sparkasse am Freitagabend in der Hauptgeschäftsstelle der Sparkasse. Fotos: Oleg Alimov

13.01.2018

Finanzminister und Landrat sehen positive wirtschaftliche Entwicklung

Gemeinsamer Neujahrsempfang des Kreises und der Sparkasse

Wittenberg (wg). „Aus der Sicht Sachsen-Anhalts eine gute Entwicklung, wir hoffen auf Zustimmung durch die Sozialdemokratie“, so kommentierte Finanzminister André Schröder (CDU) die Ergebnisse der Groko-Sondierungsgespräche in Berlin. Die Regierungsbildung dauere unerwartet lange, die Ungeduld in der Bevölkerung sei verständlich.

Sachsen-Anhalt verzeichne eine sehr gute wirtschaftliche Entwicklung, verbunden mit hohen Investitionen der Wirtschaft und einer Wirtschaftsförderung seitens des Landes, die in 2017 eine neue Rekordsumme erreicht habe. „Gleichzeitig haben wir die Kommunalfinanzen auf eine solide Basis gestellt, die Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes wurde vom Landtag ohne Gegenstimme beschlossen, ein Novum“, erklärte Schröder. 

Für den Zeitraum von fünf Jahren stünden den Kommunen jährlich 1,628 Milliarden Euro pro Jahr zur Verfügung, dies schaffe Planungssicherheit. „In keinem anderen Bundesland ist die kommunale Schuldenlandschaft so stark im Rückgang wie in Sachsen-Anhalt“, betonte der Minister und erinnerte daran, dass der Landkreis Fördermittel aus dem STARK III-Programm für die Sanierung des Gymnasiums in Gräfenhainichen und für die Förderschule in Iessen erhalte und bestätigte zugleich den Eingang des Antrags auf Förderung der Sanierung des ehemaligen Melanchthon-Gymnasiums in Wittenberg, da geht es um 3,7 Millionen Euro. 

Schröder hatte sich zwar infolge eines grippalen Infektes heiser, aber gut gelaunt in die Gratulantenschar des vom Landkreis Wittenberg und der Sparkasse organisierten Neujahrsempfangs in der Hauptstelle des Kreditinstituts eingereiht. Sein sozialdemokratischer Amtsvorgänger Jens Bullerjahn war Stammgast und ließ für den Neujahrsempfang in Wittenberg regelmäßig den in seinem Heimatlandkreis Mansfeld-Südharz sausen. Auch Schröder stammt aus diesem Landkreis und gab am Freitagabend der Lutherstadt den Vorzug. 

Landrat Jürgen Dannenberg (Linke) blickte in seiner Ansprache auf das vergangene Jahr zurück und erinnerte insbesondere an das Reformationsjubiläum: „Ein einmaliges Ereignis, in dessen Verlauf wir gezeigt haben, wozu unsere zivile Gesellschaft mit der Unterstützung von Hilfsorganisationen, Polizei und Bundeswehr fähig ist.“ Den Neujahrsempfang nutzte der Landrat, um vor allem den mehr als 1.000 ehrenamtlichen Helfern zu danken. An Finanzminister Schröder richtete er die Bitte um finanzielle Unterstützung mit Blick auf die durch 2017 verursachten Mehrkosten. 

Ausdrücklich dankte Dannenberg dem langjährigen CDU-Bundestagsabgeordneten Ulrich Petzold für dessen Engagement, verbunden mit den besten Wünschen für dessen Nachfolger Sepp Müller, der zwar noch jung an Jahren sei, aber dank Kreistags- und Stadtratsarbeit über reichlich Erfahrung verfüge. Ebenso dankte der Landrat den mehr als 1.000 Bürgern für ihre Arbeit in den Wahlausschüssen des Landkreises, die einen reibungslosen Ablauf der Bundestagswahl sichergestellt hätten. 

Mit dem 1. Juli 2007 erinnerte der Landrat noch an ein anderes, kleines Jubiläum – die Kreisneugliederung , die das Ziel hatte, die Leistungsfähigkeit der Kreise vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung und der schwierigen Finanzsituation zu erhöhen. 

Seitdem seien zehn Jahr vergangen und die neu hinzugekommenen Gebietskörperschaften seien schnell „in die kommunale Familie unseres Kreises hineingewachsen.“ Man sei trotz zunehmender Aufgaben auf gutem Wege, die mit der Gebietsreform verbundenen Ziele umzusetzen und den Kreis fit für die Zukunft zu machen. 

Dazu hätten auch die Investitionen in Bildung beigetragen, die sich, bezogen auf den Zeitraum von zehn Jahren, auf mehr als 25 Millionen Euro belaufen, unter anderem wurden die Schulen in Coswig, Kemberg, Bad Schmiedeberg, Gräfenhainichen, Jessen und Reinsdorf umfassend saniert bzw. neu gebaut. Die noch ausstehenden Schulneubau-Projekte sollen alle 2018 begonnen werden, dafür investiert der Kreis 15 Millionen Euro und nimmt erstmals nach langer Zeit wieder einen Kredit auf. 

Auch im Straßenbau werde investiert, aber viele Projekte könnten nicht realisiert werden, weil die Landesmittel nicht ausreichten, dies gelte auch für den Breitbandausbau: „Leider in unserem Kreisgebiet immer noch keine Erfolgsgeschichte“, kritisierte Dannenberg, „die Hausaufgaben auf kommunaler und Landesebene sind zwar gemacht, aber alle beteiligten Partner warten noch immer auf die zugesagten Bundesmittel.“ 

Außerdem ging der Landrat in seiner Ansprache auf die wirtschaftliche Entwicklung und die Veränderungen auf den Arbeitsmarkt ein. Die Ansiedlung des Backwarenherstellers Lieken in Piesteritz, die Erweiterung der Produktionsanlagen der Bayerischen Milchindustrie in Jessen sowie der Ausbau von Feinkost Füngers im Dessora Park in Oranienbaum seien nur einige Beispiele für die wirtschaftliche Dynamik im Kreis Wittenberg. 

Dies gebe berechtigten Anlass zur Freude, sei aber auch Motivation, „die Sicherung von Fachkräften für unsere einheimische Wirtschaft noch stärker als bisher mit konkreten Maßnahmen zu untersetzten. Gemeinsam müssen wir in den Fachkräfteallianzen um unsere Schulabgänger kämpfen, aber auch für Zuzüge in die Region und eine Rückkehr in die Heimat werben.“





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