14.12.2017

Wittenberger Sonntag liest die Rheinische Post

Bundestags-Juristen halten nationales Glyphosat-Verbot für möglich

Düsseldorf (ots) - Ein nationales Verbot des Pflanzengifts Glyphosat ist nach Einschätzung der Juristen des Bundestags trotz der EU-Zulassung unter strengen Voraussetzungen möglich. Das geht aus einem Gutachten des Europa-Referats des Bundestags im Auftrag der Grünen-Fraktion hervor, das der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) vorliegt.

Gemäß der Pflanzenschutz-Verordnung könnten "spezifische nationale Verwendungsbedingungen und deren Konsequenzen, beispielsweise für die Biodiversität, in die Prüfung einbezogen werden, welche der Zulassung des Pflanzenschutzmittels möglicherweise entgegenstehen oder bestimmte Auflagen erfordern", heißt es in dem Gutachten. Unter diesen Voraussetzungen "sind nationale Zulassungen unter Auflagen oder ein nationales Verbot von Pflanzenschutzmitteln, deren Wirkstoff auf Unionsebene genehmigt worden ist, möglich", heißt es in dem 19-seitigen Papier. 

Die Frage, ob konkrete Voraussetzungen für ein Verbot existieren, wollen die Gutachter aber nicht abschließend beantworten. Die EU-Kommission hatte erst am Dienstag entschieden, Glyphosat in den EU-Ländern für weitere fünf Jahre zuzulassen. Im Bundestag regt sich jedoch Widerstand. SPD, Grüne und Linke wollen ein nationales Verbot durchsetzen, weil sie die Artenvielfalt gefährdet sehen. "Wir werden jetzt weiter klären, wie das im Detail umsetzbar ist", erklärten die Grünen-Politiker Oliver Krischer und Harald Ebner.




Video

Dicke Luft und kein Verkehr - Der Zoff geht weiter

mehr Videos

Videos Kultur

Dicke Luft und kein Verkehr - Der Zoff geht weiter
Jukebox im Clack Theater Wittenberg
Ensemble Weltkritik im Clack Theater Wittenberg: Höhenflüge in Bodennähe
Lothar Bölck: Dummerland im Clack Theater Wittenberg
LadyLike im Clack Theater Wittenberg

Videos Politik

Sepp Müller Ergebnisse
Sepp Müller (CDU) zur beginnenden Sondierung mit der SPD
Sepp Müller nach dem Scheitern von Jamaika
Sepp Müller Jamaika und Luther
Der Wittenberger Bundestagsabgeordnete Sepp Müller (CDU), Video 3


Wittenberger Sonntag Verlags GmbH, 06886 Lutherstadt Wittenberg, Coswiger Straße 30 A, E-Mail: